Sonstiges

Numbers-Vorlage zur RA-Gebührenabrechnung

3. September 2010

Für alle Leser meines Blogs, die einen Mac und die Tabellenkalkulation Numbers einsetzen, stelle ich heute ein kleines “Wochenend-Schmankerl” zur Verfügung. Die Numbers-Vorlage ermöglicht die Rechtsanwaltsgebührenbe- und -abrechnung (Erstellung der Kostennote) bis zum Abschluss der I. Instanz. Lediglich die farblich gekennzeichneten Felder sind im Bedarfsfalle auszufüllen und die Berechnung der entstandenen Gebühren sowie die Erstellung [...]

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Das Notebook in der Hauptverhandlung ein Sicherheitsrisiko?

2. September 2010

Über einen aus meiner Sicht in der heutigen Zeit nicht für möglich gehaltenen Disput berichtet der Kollege Udo Vetter. Ein Richter des Amtsgerichts Freiberg wollte einem Rechtsanwalt die Benutzung seines Notebooks in der Hauptverhandlung verbieten, obwohl dieser darauf verwies, dass er ohne die Benutzung des Notebooks nicht verhandeln könne, da die gesamte Akte mit allen [...]

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Aufgaben zwischen iPhone und Outlook synchronisieren

2. September 2010

In einem früheren Beitrag hatte ich bereits die Aufgaben-Synchronisation zwischen iPhone und dem Mac unter Zuhilfenahme eines (kostenlosen) Accounts auf Toodledo.com thematisiert. Wenn man sich also bereits einen Account auf Toodledo.com angelegt hat, ist es ohne große Umstände möglich auch eine Synchronisation zwischen iPhone und Outlook zu verwirklichen. Die Synchronisation der Aufgaben zwischen iPhone und [...]

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Programme, die auf dem iPad eines Juristen nicht fehlen sollten

10. August 2010

Das Telefonbuch (kostenlos) Das Telefonbuch für das iPad ermöglicht eine schnelle Suche von gewerblichen und privaten Telefon-, Fax- und Mobilfunknummern. Sogar eine “Rückwärtssuche” nach Adressen zu einer bekannten Telefonnummer ist integriert. Die Datenbank enthält über 32 Mio. Kontaktdaten. Und das alles kostenlos (nicht umsonst)!! Gesetze im Internet (kostenlos) Ein kostenloses Programm, welches Zugriff auf das [...]

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BGH-Urteil zur Zulässigkeit der Anzeige von Vorschaubildern (Thumbnails) innerhalb von Google-Suchergebnissen ist im Volltext erschienen

19. Mai 2010

Das vielbeachtete Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29.04.2010 zur Zulässigkeit der Anzeige von Vorschaubildern (sog. Thumbnails) innerhalb von Suchergebnissen des Suchmaschinenanbieters Google kann nunmehr im Volltext eingesehen werden. Interessant ist insbesondere folgender Leitsatz des 1. Senats des Bundesgerichtshofs: Vielmehr ist die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs in ein ausschließliches Verwertungsrecht auch dann ausgeschlossen, wenn der Berechtigte in die [...]

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Haftung des Betreibers einer Internetplattform für Urheberrechtsverstöße

17. Februar 2010

Der 1. Senat des Bundesgerichtshof hat offenbar seine bisherigen Grundsätze, wonach einem Internet-Plattformbetreiber keine unzumutbaren Prüfpflichten hinsichtlich von Nutzern veröffentlichter Inhalte auferlegt werden dürfen, ad acta gelegt und zumindest in seinem Urteil vom 12. November 2009 (Az. I ZR 166/07) die Betreiberin eines Themenportals (www.chefkoch.de) zur Unterlassung und zum Schadenersatz verurteilt, weil einige Nutzer nicht [...]

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Verbraucherdarlehensvertrag und zeitgleich abgeschlossene Restschuldversicherung = verbundene Verträge?

4. Januar 2010

[flattr btn="compact" lng="German"] Diese Rechtsfrage ist seit längerer Zeit in Rechtsprechung und Literatur höchst umstritten. Jetzt hat der Bundesgerichtshof hierzu erstmalig Stellung genommen. Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde? In der Vergangenheit schlossen etliche Banken mit Verbrauchern Darlehensverträge ab, bei denen ein Teil der gewährten Darlehenssumme zur Finanzierung einer gleichzeitig mit einer externen Versicherungsgesellschaft abgeschlossenen [...]

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Excel-Vorlage zur Kostenrisikoberechnung im Zivilverfahren

30. November 2009

Allen Lesern meines Blogs möchte ich heute eine Vorlage zur Berechnung des Kostenrisikos im Zivilverfahren zur Verfügung stellen. Es handelt sich um eine Excel-Vorlage. Lediglich der Streitwert des Verfahrens ist einzugeben. Das Kostenrisiko wird sodann getrennt nach I. und II. Instanz ausgegeben. Viel Spaß beim Verwenden! Wer mit einem Macintosh arbeitet, dem stelle ich auf [...]

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Auch Anwälte sind MenschenVerbraucher

14. Oktober 2009

Eine angestellte Rechtsanwältin bestellte über eine Internetplattform Lampen im Wert von 766,00 EUR und ließ diese an die Kanzlei senden, in der sie tätig war. Eine Widerrufsbelehrung erfolgte nicht. Etwa anderthalb Monate nach der Bestellung erklärte die Rechtsanwältin den Widerruf ihrer Vertragserklärung mit der Begründung, dass die Lampen für ihre Privatwohnung bestimmt gewesen seien. Die [...]

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Müssen Preisangaben in sog. Preisvergleichslisten auf zusätzliche Versandkosten hinweisen?

17. Juli 2009

Diese Frage hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 16.07.2009 (Az. I ZR 140/07) wie folgt eindeutig beantwortet: “Bei Preisangaben in Preisvergleichslisten müsse der Verbraucher auf einen Blick erkennen können, ob der angegebene Preis die Versandkosten enthalte oder nicht. Denn die Aussagekraft des Preisvergleichs, der üblicherweise in einer Rangliste dargestellt werde, hänge von dieser wesentlichen [...]

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